(06.02.2006/AK)  Die RESISTO IT GmbH titelt in Ihrer jüngsten Pressemitteilung mit der Aussicht auf Erfolg, dass das Altersverifikationssystem mit der Prüfung von Personalausweisnummern wieder eine Legitimität im Kreise der deutschen Jugendschutzbanden erlangt. Diese optimistische Betrachtung sieht das Unternehmen unter anderem darin begründet, dass eine entsprechende Klage gegen den Einsatz des sogenannten "Persocheck" vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth zurückgezogen wurde. Der Kläger hatte beantragt, dem Betreiber einer Onlinepräsenz den Einsatz des vorgenannten Altersverifikationssystems zu untersagen.

Textpassagen aus der Mitteilung:

"Mit der Klagerücknahme wird auch eine gegen den beklagten Seitenbetreiber ergangene einstweilige Verfügung aus dem vergangenen Jahr gegenstandslos, die das OLG Nürnberg per Beschluss bestätigt hatte. Eine Woche zuvor hatte das OLG Celle die Berufung eines Wettbewerbsverbandes gegen ein Urteil des Landgerichts Hildesheim zurückgewiesen. Das Landgericht Hildesheim hatte es mit einer beachtlichen Begründung abgelehnt, den Einsatz des AVS "ueber18.de" zu verbieten.

Im vergangenen Jahr hatten Nutzer des Altersverifikationssystems "ueber18.de" in zahlreichen Wettbewerbsverfahren gegen die jeweiligen Kläger obsiegt. Ein ums andere Mal mussten die Gegner des AVS kostspielige Niederlagen hinnehmen. Allerdings hatte im Mai 2005 das OLG Düsseldorf in einer teils begrüßten, teils heftig kritisierten Entscheidung der Anbieterin von "ueber18.de" den weiteren Vertrieb des AVS untersagt. Über die gegen das Urteil eingelegte Revision wird der Bundesgerichtshof voraussichtlich in diesem Jahr entscheiden. Als reine Vorsichtsmaßnahme hat die Anbieterin von "ueber18.de", die RESISTO IT GmbH aus Mainz, das System bis zur Entscheidung des BGH vom Markt genommen und bietet seitdem Altersverifikationssysteme unterschiedlicher Art an."

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